Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen acessio – Victor Knapp, Königstraße 35, 70173 Stuttgart (nachfolgend „acessio") und dem Auftraggeber über die Erstellung von Websites, die Anbindung vorhandener Programme sowie die laufende Betreuung und Weiterentwicklung dieser Systeme.

Auftraggeber können Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sein. Regelungen, die ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, sind als solche gekennzeichnet.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn acessio ihnen in Textform zustimmt. Das gilt auch dann, wenn acessio in Kenntnis solcher Bedingungen die Leistung vorbehaltlos erbringt.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellungen auf dieser Website sind kein bindendes Angebot. Das Prüfformular („Unternehmen prüfen lassen") ist ausdrücklich keine Bestellung: Mit dem Absenden entsteht kein Vertrag und keine Zahlungspflicht.

Der Vertrag kommt zustande, wenn acessio dem Auftraggeber ein individuelles Angebot in Textform übermittelt und der Auftraggeber dieses in Textform annimmt. Maßgeblich sind der Leistungsumfang und die Vergütung aus diesem Angebot; diese Bedingungen gelten ergänzend.

§ 3 Leistungen

Die Leistungen von acessio können zwei Teile umfassen, die vertraglich unterschiedlich einzuordnen sind:

Aufbau (Werkvertrag). Erstellung oder Überarbeitung einer Website, Einrichtung von Anfragewegen und Herstellung der im Angebot bezeichneten Verbindungen zu vorhandenen Programmen. Geschuldet ist der im Angebot beschriebene Erfolg.

Betreuung (Dienstvertrag). Betrieb, Pflege, Auswertung und Weiterentwicklung des Systems gegen eine monatliche Pauschale. Geschuldet ist die sorgfältige Erbringung der vereinbarten Tätigkeiten, kein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg.

acessio schuldet ausdrücklich keine bestimmte Platzierung in Suchmaschinen, keine Nennung in KI-Assistenten, keine Anzahl von Anfragen und keinen Umsatz. Solche Ergebnisse hängen von Umständen ab, die acessio nicht beherrscht.

Änderungen des vereinbarten Umfangs bedürfen der Textform und werden gesondert vergütet, soweit sie über eine geringfügige Anpassung hinausgehen.

§ 4 Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt die für die Leistung erforderlichen Inhalte, Zugänge und Auskünfte rechtzeitig und vollständig bereit. Dazu gehören insbesondere Texte, Bilder, Logos sowie Zugänge zu Domain, Hosting und den anzubindenden Programmen.

Der Auftraggeber sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an den überlassenen Inhalten verfügt. Er stellt acessio von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Zusicherung beruhen; das gilt nicht, soweit acessio die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

Verzögert sich die Leistung, weil Mitwirkungshandlungen ausbleiben, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.

§ 5 Abnahme (nur für den Aufbau)

Nach Fertigstellung zeigt acessio die Abnahmebereitschaft an. Der Auftraggeber prüft das Werk innerhalb von 14 Tagen und erklärt die Abnahme in Textform oder benennt konkret die Punkte, die er beanstandet.

Nimmt der Auftraggeber das Werk in Gebrauch — etwa durch Freischaltung unter seiner Domain — gilt es als abgenommen, sofern er nicht zuvor Mängel gerügt hat.

Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 6 Vergütung und Zahlung

Es gilt die im Angebot vereinbarte Vergütung. acessio ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG; Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen und nicht erhoben. Alle genannten Preise sind daher Endpreise.

Beim Aufbau kann eine Anzahlung von bis zu 50 Prozent bei Auftragserteilung vereinbart werden; der Rest wird mit der Abnahme fällig. Die monatliche Pauschale ist im Voraus für den jeweiligen Monat fällig.

Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Zugang zahlbar. Gerät der Auftraggeber in Verzug, gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.

Bleibt eine fällige monatliche Zahlung trotz Mahnung und angemessener Nachfrist aus, darf acessio die Betreuungsleistungen bis zum Ausgleich aussetzen. Der Auftraggeber wird darüber vorher in Textform unterrichtet.

§ 7 Laufzeit und Kündigung (nur für die Betreuung)

Der Betreuungsvertrag läuft, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist, auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende in Textform gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Nach Vertragsende übergibt acessio dem Auftraggeber die nach § 8 zustehenden Inhalte und Dateien in einem gängigen Format. Der Betrieb der von acessio eingerichteten Verbindungen und Automatisierungen endet mit dem Vertrag.

§ 8 Nutzungsrechte

Was übergeht. Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber das zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte, übertragbare Recht, die für ihn erstellte Gestaltung, die Texte und die Seitenstruktur zu nutzen, zu ändern und weiterzugeben. Er kann die Website bei einem anderen Anbieter weiterbetreiben.

Was bei acessio bleibt. Die von acessio entwickelten Verbindungen zwischen Programmen, die Automatisierungen und die zugrunde liegende Systemlogik bleiben Eigentum von acessio. Der Auftraggeber erhält daran für die Dauer des Betreuungsvertrags ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht.

Diese Aufteilung wird dem Auftraggeber vor Vertragsschluss im Angebot ausdrücklich genannt.

Vom Auftraggeber beigestellte Inhalte bleiben in vollem Umfang seine.

§ 9 Leistungen Dritter

Für den Betrieb sind Leistungen Dritter erforderlich, etwa Domainregistrierung, Hosting, Terminwerkzeuge oder Zahlungsdienste. Verträge darüber schließt der Auftraggeber im eigenen Namen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Für Verfügbarkeit, Preisänderungen und Leistungsänderungen dieser Anbieter haftet acessio nicht. Stellt ein Anbieter eine Schnittstelle ein, erarbeitet acessio auf Wunsch einen Ersatz; der Aufwand dafür ist gesondert zu vergüten.

§ 10 Datenschutz

Verarbeitet acessio im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten — etwa wenn Anfragen, Termine oder Kundendaten über ein von acessio eingerichtetes System laufen — schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

Der von acessio verwendete Vertrag steht unter acessio.de/auftragsverarbeitung.html bereit.

§ 11 Gewährleistung

Für den Aufbau gelten die gesetzlichen Regelungen des Werkvertragsrechts. acessio beseitigt Mängel zunächst durch Nacherfüllung.

Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Abnahme. Das gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, arglistigem Verschweigen eines Mangels sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen unverändert.

Kein Mangel liegt vor, wenn eine Abweichung darauf beruht, dass der Auftraggeber oder ein Dritter nach der Abnahme Änderungen vorgenommen hat.

§ 12 Haftung

acessio haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet acessio nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten — solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Der Auftraggeber sichert die von ihm eingesetzten Daten in eigener Verantwortung.

§ 13 Nennung als Referenz

acessio darf den Auftraggeber mit Namen, Logo und Bildschirmaufnahmen der erstellten Website als Referenz nennen, insbesondere auf acessio.de.

Der Auftraggeber kann dem jederzeit in Textform widersprechen. acessio entfernt die Nennung dann innerhalb von 14 Tagen. Ein Widerspruch wirkt nur für die Zukunft und hat keinen Einfluss auf die Vergütung.

§ 14 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch der Schutz zwingender Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.

Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Stuttgart Gerichtsstand.

Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

acessio ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns — acessio – Victor Knapp, Königstraße 35, 70173 Stuttgart, [email protected], Telefon +49 152 562 013 06 — mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Wir holen diese Zustimmung, sofern die Arbeit vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll, gesondert und in Textform ein.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An acessio – Victor Knapp, Königstraße 35, 70173 Stuttgart, [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*) / erhalten am (*): ____________________
Name des/der Verbraucher(s): ____________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________________
Datum: ____________________

(*) Unzutreffendes streichen.